Das ist der Leitspruch von Europa Anders.
Europa Anders ist eine Wahlallianz aus KPÖ, Piraten, der Wandel und Unabhängigen.
- KPÖ steht für Kommunistische Partei Österreich.
- Piraten steht für Piratenpartei Österreich.
- Wandel ist die Partei für gerechte Verteilung von Chancen und Ressourcen.
- Unabhängige sind Personen, die in der Allianz mitarbeiten, aber bei keiner der drei Parteien Mitglied sind.
Diese drei Parteien wollen gemeinsam mit Unabhängigen bei der Europaparlamentswahl am 25. Mai 2014 antreten. Dafür wurde eine Allianz mit dem Namen Europa Anders gegründet. (Eine Allianz ist eine Zusammenarbeit für eine bestimmte Zeit und zu einem bestimmten Thema.)
Europa Anders – Europa der Menschen
Von 22. bis 25. Mai 2014 sind in der ganzen EU die Wahlen zum Europäischen Parlament.
In allen Ländern der EU können die Menschen wählen, wer aus ihrem Land im EU-Parlament sitzen wird.
Am 25. Mai 2014 finden diese Wahlen in Österreich statt.
Europa Anders möchte bei den EU-Parlaments-Wahlen gewählt werden.
In diesem Programm steht wofür die Menschen von Europa Anders sich einsetzen, wenn wir ins EU-Parlament gewählt werden.
Zuerst finden Sie unsere Forderungen.
Die Forderungen sind in Themen eingeteilt und haben Überschriften.
Die Überschriften sind Fragen, die wir wichtig finden, wenn wir etwas verändern wollen.
Nach den Forderungen erklären wir, wie wir die Welt sehen und wie wir sie verändern wollen.
Die Forderungen von Europa Anders:
[su_accordion][su_spoiler title=“WER HAT DAS SAGEN? (Hier können Sie klicken)“]
- Das EU-Parlament ist die einzige (!) europäische Einrichtung, die direkt von der Bevölkerung gewählt wird. Darum muss es die wichtigste politische Einrichtung in der EU werden. Die anderen politischen Einrichtungen sollen auch von der Bevölkerung und/oder vom EU-Parlament gewählt werden (EU-Kommission, Europäischer Rat, Präsident der EU-Kommission).
- EU-weite Volksabstimmungen ermöglichen.
- Volle Einsicht für alle Menschen in politische Einnahmen und Ausgaben.
- Volle Einsicht in politische Verhandlungen und Entscheidungen.
- Gleiche Rechte und Pflichten für alle Menschen, die in der EU leben.
- Alle Menschen müssen bei politischen Entscheidungen mitreden/entscheiden können. Deshalb sind wir gegen geheime Verhandlungen. Momentan wird in der EU vieles geheim verhandelt – unter völligem Ausschluss der Bevölkerung. (Z.B. Freihandelsabkommen, ESM, ACTA, …). Daher sind wir gegen das geplante Freihandelsabkommen (TTIP) mit den USA und den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM, ein Teil des „Rettungsschirmes“). [/su_spoiler] [/su_accordion]
[su_accordion][su_spoiler title=“WEM DIENT DIE WIRTSCHAFT (Hier können Sie klicken)„]
- Das oberste Ziel der europäischen Wirtschaft soll das Wohl aller Menschen sein. Rücksicht auf die Umwelt und Zusammenarbeit sind ein wichtiger Teil davon.
- Wir brauchen neue Regeln für die Wirtschaft. Wir fordern neue Werte für Produkte, Leistungen und Profit. Zum Beispiel sollen Produkte, die die Umwelt schonen so unterstützt werden, dass sie billiger sind als Produkte, die die Umwelt kaputt machen (heute ist das meist umgekehrt).
- Profit darf nicht wichtiger als die Umwelt sein.
- Wir brauchen auch neue Regeln für die Banken. Die Realwirtschaft (Industrie,…) muss wichtiger sein, als die Finanzwirtschaft (Börse,…). Banken dürfen nicht mehr so groß und wichtig sein, dass sie mit unserem Steuergeld gerettet werden müssen. Wir fordern ein Verbot von Bankenrettungen auf Kosten der Gesellschaft.
- Wir brauchen ein neues Steuersystem. (Wer viel Geld hat, soll mehr Steuern zahlen. Wer wenig Geld hat, soll weniger Steuern zahlen.)
- Diese Steuer-Regeln müssen in der gesamten EU gleich sein. Diese neuen Regeln sollen verhindern, dass manche Menschen ihre Steuern nicht zahlen. (Abschaffung von Steuer-Oasen, Anpassung der Steuerhöhe).
- Umstellung auf vorausschauende und umweltschonende Energiegewinnung bis 2040 (z.B. Wind- und Wasserkraft statt Schiefergas und Atomkraft)
- Wir sind auch für den Einsatz von Maßnahmen gegen Energieverschwendung (z.B. bei großen Firmen oder in alten Gebäuden).
- Gleicher Lohn für gleiche Arbeit (für Männer und Frauen).
- Einführung eines Mindestlohnes für alle Menschen in der EU. Dies muss in der ganzen EU im Gesetz stehen.
- Die Arbeitszeit soll kürzer werden. Bei gleichem Lohn.
- Alle müssen von dem Lohn, den sie für ihre Arbeit bekommen, alles kaufen können, was sie (zum Leben) brauchen.
- Forschung zur Einführung des bedingungslosen Grundeinkommen für alle Menschen (ein Bedingungsloses Grundeinkommen ist Geld, das jeder Mensch ohne Bedingungen bekommt, also z.B. auch ohne Arbeitsplatz).
- Wer mit dem Verschieben von Geld weiteres Geld verdient, soll auch dafür Steuern zahlen (Finanztransaktionssteuer).
- Kein Verkauf von öffentlichem Eigentum an Privatpersonen (keine Privatisierung). [/su_spoiler] [/su_accordion]
[su_accordion][su_spoiler title=“WER PROFITIERT VON DER DIGITALEN REVOLUTION? (Hier können Sie klicken)„]
- Verbot von grundloser Überwachung aller Menschen.
- Verbot von Vorratsdatenspeicherung.
- Für umfassenden Schutz von privaten Daten.
- Alle Menschen müssen ein Recht auf schnelles, freies Internet haben
- Netzneutralität (gleicher Zugang zu Inhalten und gleiche Internet-Geschwindigkeit für alle NutzerInnen.)
- Freier Zugang zu Wissen und Kultur im Internet.
- Änderung des Patentrechtes.
- Keine Patente auf Leben, Software und „Allgemeingut“.
- Freier Zugang zu (öffentlich finanziertem) Wissen und Forschung für alle Menschen. [/su_spoiler] [/su_accordion]
[su_accordion][su_spoiler title=“WIEVIELE LEBEN KOSTET UNSER FRIEDEN? (Hier können Sie klicken)„]
- Volle Einhaltung der Genfer Konventionen (Abkommen zwischen vielen Staaten zum Verhalten bei bewaffneten Konflikten) und menschenwürdige Versorgung von Flüchtlingen.
- Einhaltung und Erweiterung der Menschenrechte.
- Abbau des Waffenvorrats in der ganzen EU.
- Auflösung der EU-Kampfeinheiten.
- Keine Atomwaffen in der EU.
- Verbot von Waffenverkauf und Waffenlieferung an andere Länder.
- Recht auf Mitbestimmung für alle Menschen dieser Welt bei internationalen Einrichtungen (zum Beispiel Vereinte Nationen, Weltbank, Internationaler Währungsfonds).
- Ausbau nicht-militärischer Ansätze der Uno für die Lösung und Vermeidung von Konflikten.
- Europa soll für eine neue Art der Globalisierung stehen. [/su_spoiler] [/su_accordion]
Das sind unsere Forderungen.
Ein Programm besteht aber auch aus Erklärungen.
Wir freuen uns, wenn Sie weiter lesen.
Wir stehen erst am Anfang und dieses Programm ist nicht unveränderbar.
Denn Dinge und Forderungen entwickeln sich Schritt für Schritt.
Das heißt, wir können und wollen gemeinsam (mit Ihnen) an dem Programm weiter arbeiten.
[su_accordion][su_spoiler title=“KLICKEN SIE HIER, WENN SIE MEHR LESEN MÖCHTEN“]
Niemand hat die Lösung für alle Probleme auf dieser Welt.
Auch wir nicht.
Viele Leute in der Politik trauen sich nicht einmal über die wichtigsten Probleme zu sprechen.
Aber wir sprechen die Probleme an.
Und wir stellen Fragen, über die alle Menschen nachdenken und sprechen sollten.
Nur durch das Fragen stellen, sprechen die Menschen über die wichtigsten Themen.
Und nur wenn die Menschen über etwas sprechen und nachdenken, merken sie, dass sie etwas verändern können.
Die ersten Schritte auf dem Weg zur Veränderung können wir jetzt schon gehen.
Wir können Europa verändern!
Europa Anders – Europa der Menschen
Wir finden vieles nicht gut was zur Zeit in der EU (und dem Rest der Welt) passiert.
Das ist zum Beispiel:
- Banken, große Firmen und ein paar wenige reiche Menschen haben zu viel Macht und Einfluss in der EU und der Welt. Sie bestimmen die Politik zu stark mit.
- Die meisten Menschen können aber nicht in der Politik mitbestimmen. PolitikerInnen entscheiden meist einfach ohne die Gesellschaft. (In einer Demokratie entscheidet aber eigentlich die Mehrheit der Bevölkerung)
- Viele Menschen haben nicht genug Geld zum Leben. Oft haben sie auch nicht genug Geld, wenn sie arbeiten gehen. Und immer weniger Menschen finden eine Arbeit.
- Gleichzeitig werden die Menschen die schon reich sind, immer noch reicher.
- Menschen und Firmen mit viel Geld zahlen oft viel weniger Steuern als Menschen und Firmen mit weniger Geld.
- Die Versorgung durch das Gesundheitssystem, das Bildungssystem und insgesamt das Sozialsystem werden immer schlechter. Und immer weniger Menschen haben Zugang dazu. Dabei ist Europa so stolz auf seine sozialen Einrichtungen (Schulpflicht, Krankenversicherung, Pensionsversicherung, und so weiter). Trotzdem werden viele Menschen von diesem Sozialsystem ausgeschlossen.
- Menschen die aus ihrer Heimat flüchten müssen (z.B. weil dort Krieg herrscht), werden mit Gewalt von der EU fern gehalten. Oft kommt es sogar vor, dass diese Menschen an unseren Grenzen sterben.
- In Europa haben Frauen immer noch nicht die gleichen Möglichkeiten wie Männer. Zum Beispiel verdienen Sie weniger als Männer. Und ihnen wird weniger zugetraut als Männern. Oft dürfen Sie nicht einmal selbst über ihren eigenen Körper entscheiden.
- Europa ist Umweltschutz wichtig. Bisher werden aber nur CO2-Papiere als Lösung angeboten. (Papiere, die eine Firma kaufen muss, damit CO2 ausgestoßen werden darf. Je mehr Papiere, desto mehr CO2-Auststoß ist erlaubt.) Das ist nicht genug.
- Wir leben in einem Europa, in dem sehr viele junge Menschen nicht wissen, wie sie ihre Zukunft gestalten sollen. Zum Beispiel weil sie keine Arbeit finden und kein Geld verdienen. (In Griechenland z.B. haben mehr als die Hälfte der Jugendlichen keine Arbeit.)
- Nur einige Wenige können sich dank Reichtum und Macht (fast) alle Wünsche erfüllen.
- Wir alle werden ständig überwacht. Auch ohne Verdacht. Geheimhaltung dient nur noch dazu Vermögen zu schützen (z.B. Bankgeheimnis).
- PolitikerInnen haben keine großen Ideen mehr. Sehr viele PolitikerInnen sind korrupt (arbeiten nur für Geld, nicht für die Menschen).
- Für Wirtschaftswachstum wird alles andere geopfert. Soziale Durchbrüche die über Jahrhunderte erkämpft wurden, werden abgebaut (Sozialleistungen usw.). Sogar unser Planet mit allen Lebewesen wird für Profit geopfert (Abbau von Schiefergas, Massentierhaltung, Genmanipulation, Vorschriften zu Saatgut und vieles mehr).
- Mitmenschen werden von der Politik lieber ausgegrenzt, als ihnen zu helfen. Millionen Menschen Sind arm. Millionen Menschen befinden sich auf der Flucht vor ihrer Heimat. Sie geben ihr Leben auf, um an einem anderen Ort ein Leben führen zu können. Viele Menschen sterben auf diesem Weg oder landen in schrecklichen Flüchtlingslagern. Aber unseren Regierungen scheinen Bankenrettungen und Wirtschaftswachstum wichtiger zu sein als Menschenleben.
- Unsere heutige Wirtschaft verlangt von den Menschen Wettbewerb. Wettbewerb bedeutet gegeneinander zu arbeiten. Denn jede Firma soll immer mehr und mehr Profi(Gewinn) machen.
Dieses Europa steckt in einer Sackgasse!
Deswegen lehnen wir dieses Europa ab und machen uns stark für ein anderes Europa.
Ein ökologisches Europa der Demokratie und des Zusammenhaltes.
Ein Europa das sich für Frieden und Selbstbestimmung einsetzt.
Für ein anderes Europa
Derzeit ist die EU (nur) eine Wirtschafts- und Währungsunion.
Wir wollen daraus eine menschliche Europäische Gemeinschaft machen.
Dazu müssen wir – die Menschen Europas – die EU grundlegend neu und demokratisch gestalten.
Wie wir uns diese Gemeinschaft vorstellen
Wir wollen in einem Europa leben, in dem sich alle Menschen einander zugehörig fühlen. Egal woher sie kommen.
Ein Europa in dem Menschen auf Augenhöhe (gleichberechtigt) an einer gemeinsamen Zukunft arbeiten.
Wir wollen ein Europa, das auf Zusammenarbeit baut.
Ein Europa, in dem sich jeder Mensch frei entwickeln und entfalten kann.
Ein Europa, in dem Mittel gerecht verteilt werden.
Ein Europa der Demokratie des Zusammenhaltes, des Friedens.
Ein Europa in dem alle mitbestimmen können.
Ein Europa ohne Geheimhaltung.
Ein Europa des Respekts und der Gleichheit.
Ein Europa in dem die Natur wichtig ist.
Ein Europa, in dem Fortschritt dem allgemeinen Wohlstand dient.
Ein Europa, in dem Technologie Menschen unterstützt.
Ein Europa in dem Menschenrechte nicht an seinen Grenzen aufhören.
Ein Europa, das den Mut hat, sich zu verändern.
Ein Europa, an das wir glauben und für das wir bereit sind uns einzusetzen.
Für unseren Traum einer guten Gesellschaft.
Das ist unsere Vision.
Für solch einen Wandel, braucht es aber mehr als starke Forderungen und PolitikerInnen in Parlamenten:
Es braucht mehr mündige und informierte Menschen.
Menschen die mehr als nur KonsumentInnen sind.
Menschen die Dinge hinterfragen.
Menschen die sich selber informieren, diskutieren, das Internet nutzen.
Menschen die mit der Veränderung in ihrem eigenen Leben anfangen.
Gleichzeitig wollen wir gemeinsam dafür sorgen, dass alle Menschen diese Grundvoraussetzungen haben.
Gemeinsam können wir die Zukunft gestalten und verändern.
Dann sehen wir die Zukunft nicht mehr als Bedrohung, sondern als Chance.
Als Chance unser Leben und das unserer Kinder zu verbessern.
Als Chance unsere Umwelt zu erhalten.
Als Chance gerechtes Wirtschaften umzusetzen.
Als Chance allen Menschen Gleichheit, Freiheit und Zugang zu Informationen zu ermöglichen.
Gemeinsam können wir Europa verändern!
Damit alle Menschen in der Politik (und bei den Sachen die sie betreffen) mitbestimmen können.
Damit die großen Firmen die Umwelt nicht mehr zerstören.
Damit Firmen nur mehr Sachen herstellen, die für Menschen gut sind.
Damit alle Menschen genug (fairen) Lohn bekommen.
Erst wenn diese Punkte erfüllt sind, können viele Menschen bei den wirklich wichtigen Entscheidungen mitreden, mitbestimmen, ihre Ideen einbringen und mitarbeiten.
Diese Veränderungen können nur von vielen Menschen gemeinsam erreicht werden.
Nur wenn viele/alle Menschen für diese Veränderungen sind, bekommt die EU wieder Anerkennung.
Es liegt an uns allen.
Ein anderes Europa ist möglich![/su_spoiler] [/su_accordion]
Wenn Ihnen unser Entwurf gefällt, laden wir sie herzlich ein, mit uns Europa anders zu machen.
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Telefon: 01 293 6885
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