Wie viele Leben kostet unser Frieden?

Die Geschichte Europas ist keine Geschichte des Friedens und der Solidarität. Lange Zeiten standen sich die Länder und Menschen Europas feindlich gegenüber – wirtschaftlich genauso wie kriegerisch. Wir Europäerinnen und Europäer haben aus unserer Vergangenheit und dem unendlichen Leid dieser Konkurrenz, die eine Mitursache für den Ersten und Zweiten Weltkrieg waren, gelernt. Die Menschen sind zueinander gerückt, weil sie nie wieder in diese dunkle Zeit zurückfallen wollen.
Heute ist Krieg in Europa kaum vorstellbar, obwohl die furchtbaren Geschehnisse im ehemaligen Jugoslawien noch nicht lange her sind. Doch Frieden und Solidarität kommen nicht von alleine. Wir sehen auch, dass in wirtschaftlich schwierigen Zeiten nationalistische und auch rechtsextreme Gruppen wieder Zulauf bekommen. Das liegt nicht nur daran, dass Menschen diese Ideologien gutheißen, sondern auch daran, dass die alten Volksparteien jegliche Möglichkeit der Innovation und des Verständnisses der Lebensrealitäten der Menschen verloren haben. Die Menschen suchen nach Alternativen und wollen ihrem Protest Gehör verschaffen.

Europa und auch der Rest der Welt stehen vor großen Herausforderungen wie globale Verteilungsgerechtigkeit, unrechtmäßige flächendeckende Überwachung, Klimawandel oder Macht von transnationalen Konzernen. Das sind Probleme, die kein Land alleine lösen kann und die auch nicht von alleine wieder verschwinden, wenn ein Land zum Beispiel den Euro oder die Europäische Union verlässt. Diese Fragen können wir nur gemeinsam angehen, indem wir die Energie aufbringen, schon geschaffene Vereinigungen und aufgebautes Vertrauen wiederzugewinnen, zu nutzen, zu demokratisieren und auszubauen. In Europa mit der Europäischen Union, indem wir sie zu einer Union der Menschen machen, die miteinander in Frieden leben und einander in schweren Zeiten beistehen wollen. Global mit den Vereinten Nationen, mit denselben Werten und Wünschen.

Ist uns Nationalismus wichtiger als Frieden? Wie können wir internationale Institutionen demokratisieren? Wollen wir mit den Menschen in anderen Ländern solidarisch sein oder in Konkurrenz zueinander stehen? Was für eine Welt wollen wir unseren Kindern hinterlassen?

Die Antworten sind Grundwerte und Überzeugungen, nach denen wir leben wollen. Ziel ist ein Europa, eine Welt, in der Menschen friedlich und solidarisch Seite an Seite leben, und einander auf Augenhöhe begegnen und Konflikte mit friedlichen Mitteln lösen – wozu das Konzept der Neutralität einen gewichtigen Beitrag leisten kann.

Forderungen

  • Volle Einhaltung der Genfer Flüchtlingskonvention und menschenwürdige Versorgung von Flüchtlingen. Nein zur Festung Europa.
  • EU-weite Abrüstung, Auflösung der EU-Battle-Groups, für ein atomwaffenfreies Europa sowie das Verbot von Waffenexporten.
  • Demokratisierung internationaler Institutionen (z.B. IWF, UNO-Sicherheitsrat, Weltbank) ermöglicht faire Mitbestimmungsmöglichkeiten für alle Länder dieser Welt.
  • Weiterentwicklung ziviler Ansätze der UNO zur Konfliktlösung und Konfliktprävention.
  • Europa soll für eine Neuausrichtung der Globalisierung stehen, die auf Werten wie Demokratie, Menschenrechte, Umweltschutz und faire Wirtschaftsbeziehungen aufbaut.