Europa Anders – Europa der Menschen
Wir leben in einem Europa der Banken, der Konzerne und der Mächtigen. Einem Europa, in dem der Wohlstand und Sozialstaat immer weniger Menschen erreicht, während Milliardensummen für Bankenrettungen und die Subventionierung der Reichen keine Grenzen zu kennen scheinen. Einem Europa, das so stolz ist auf seine sozialen Werte und Errungenschaften, jedoch gleichzeitig die Ärmsten der Armen an seinen Grenzen ertrinken lässt. Einem Europa, in dem demokratische Mitbestimmung nur mehr auf dem Papier existiert und unsere PolitikerInnen über die Köpfe der Menschen hinweg entscheiden. Einem Europa, in dem der Reichtum einiger Weniger ins Unermessliche steigt, während immer weniger Menschen von ihrer Arbeit leben können, oder überhaupt eine haben. Einem Europa, in welchem Frauen noch immer diskriminiert werden und in dem das Selbstbestimmungsrecht der Frauen immer wieder in Frage gestellt wird. Einem Europa, das Umweltschutz zwar als Anliegen verkündet, aber CO2 Papiere als Lösung für den Klimawandel vorgaukelt. Einem Europa, in dem der vermeintlichen Elite alle Chancen offenstehen, aber der Großteil der nächsten Generation in kompletter Perspektivenlosigkeit aufwächst. Einem Europa, in dem jede und jeder unter Generalverdacht steht und Privatsphäre nur mehr zur Verschleierung von Vermögen genutzt wird. Einem Europa, das seine Vision verloren hat und dessen PolitikerInnen in ihrer Ideenlosigkeit und Korruptheit im Rausch des unendlichen Wirtschaftswachstums bereit sind, all es zu opfern, sogar unseren Planeten. Vor nichts und niemandem mehr wird Halt gemacht, wenn es darum geht, die Gewinne der Finanzmärkte zu maximieren – dafür werden lang erkämpfte soziale Rechte und Errungenschaften sowie die ökologischen Lebensgrundlagen für Mensch und Tier bedenkenlos geopfert.
Dieses Europa steckt in einer Sackgasse! Deswegen lehnen wir dieses Europa ab und machen uns stark für ein anderes Europa – ein ökologisches Europa der Demokratie und der Solidarität, welches sich für Frieden und Selbstbestimmung engagiert.
Für ein anderes Europa
Wir wollen aus der Wirtschafts- und Währungsunion eine richtige Europäische Gemeinschaft schaffen. Dazu müssen die Menschen Europas die Europäische Union grundlegend neu und vor allem demokratisch gestalten. Für diese Gemeinschaft haben wir eine Vision:
Wir wollen in einem Europa leben, in dem sich Menschen unterschiedlicher Herkunft einander zugehörig fühlen und auf Augenhöhe an einer gemeinsamen Zukunft arbeiten. Ein Europa, das auf Kooperation baut. Ein Europa, in dem sich jede und jeder frei entwickeln und entfalten kann. Ein Europa, in dem Ressourcen gerecht verteilt werden. Ein Europa, dessen Streben nach Demokratie, Solidarität, Frieden, Mitbestimmung und Mündigkeit aller, Transparenz, Gleichheit und Nachhaltigkeit unerschütterlich ist. Ein Europa, in dem Fortschritt über Nachhaltigkeit, allgemeinen Wohlstand und Teilhabe definiert wird. Ein Europa, in dem Technologie Menschen befähigt und ermächtigt. Ein Europa, für das die Menschenrechte nicht an seinen Grenzen aufhören. Ein Europa, das den Mut hat, sich zu verändern. Ein Europa, an das wir glauben und für das wir bereit sind zu kämpfen. Für unseren Traum einer guten Gesellschaft. Das ist unsere Vision.
Um solch einen Wandel auch zu schaffen, braucht es aber mehr als starke Forderungen und MandatarInnen in Parlamenten: Es braucht mehr mündige und informierte Menschen, die nicht mehr nur KonsumentInnen sind, die alles, was PolitikerInnen, Fernsehen, Zeitung und das Internet ihnen aufdrängen, unhinterfragt aufnehmen, sondern sich selber informieren, diskutieren, das Internet nutzen und mit der Veränderung in ihrem eigenen Leben beginnen. Gleichzeitig wollen wir als Gemeinschaft mit einem starken Sozialstaat dafür sorgen, dass allen Menschen diese Grundvoraussetzungen geboten werden.
Gemeinsam können wir die Zukunft gestalten und verändern. Dann sehen wir sie nicht mehr als Bedrohung, sondern als Chance, unser Leben und das unserer Kinder zu verbessern, unsere Umwelt zu erhalten, faires Wirtschaften zu realisieren und Chancengleichheit, Freiheit und Zugang zu Informationen für alle Menschen zu ermöglichen.
Stellen wir die richtigen Fragen
Niemand hat die Lösung für alle Probleme dieser Welt; auch wir nicht. Aber wir sind bereit, die Probleme anzusprechen und die fundamentalen Fragen zu stellen, die in unserer Gesellschaft, Wirtschaft und Politik kaum mehr jemand zu äußern wagt. Ohne Fragen gibt es keinen Diskurs und ohne Diskurs stecken wir in einer vermeintlichen Alternativlosigkeit fest, die keinen Raum für den so dringend nötigen Richtungswechsel lässt.
Gehen wir die ersten Schritte
Die ersten Schritte können wir schon jetzt gehen, indem wir Europa so verändern, dass wir demokratische Mitbestimmung, nachhaltiges Wirtschaften und faire Löhne festschreiben. Damit setzen wir die Rahmenbedingungen, die es vielen Menschen erst ermöglichen, sich einzubringen und mitzugestalten. Die Impulse und die Kraft, Europa wirklich neu zu denken und zu gestalten, müssen von vielen Menschen getragen werden, nur so können wir Europa gestalten und nur so bekommt die Europäische Union wieder Legitimität.
Es liegt an uns allen. Ein anderes Europa ist möglich!