(23. April) Nach seiner Rückkehr von einer Reise in das ehemalige Jugoslawien berichtet Olivier Besancenot, ehemals Sprecher und Präsidentschaftskandidat der trotzkistischen Ligue Communiste Révolutionnaire (LCR) und im Februar 2009 Gründungsmitglied der Nouveau Parti Anticapitaliste (NPA, Neue Antikapitalistische Partei) von seinen Eindrücken. Sein Resumee: „In Tuzla (Bosnien-Herzegowina) wird ein „exemplarischer Emanzipationskampf“ geführt. „In Anbetracht der herannahenden Europawahlen (…) ist es von öffentlichem und internationalistischem Interesse, laut zu verkünden, dass Tuzla die Hauptstadt des Europas ist, das uns fehlt.“
Warum ist Bosnien-Herzegowina Anlass für so wenig Interesse und Neugier in den Medien und in der politischen Klasse, während die Ukraine in den Schlagzeilen ist? Liegt es daran, dass es nicht zur Europäischen Union gehört? Liegt es daran, dass dieBezeichnung an den Krieg denken lässt, der vor zwanzig Jahren Hunderttausenden von Männern und Frauen das Leben gekostet hat (über 200 000 Tote und 600 000 im Exil), während der Westen weitgehend gleichgültig geblieben ist – und dies anderthalb Flugstunden von Paris entfernt? Oder liegtes daran, dass eine Mehrzahl in diesem Land mit dem Ruf des Muezzins wach wird?
Und dennoch hat auch in diesem Land in den letzten Wochen eine Revolte stattgefunden. Das Volk lehnt sich gegen soziale Ungerechtigkeit und Elend auf, es bringt mit lauter Stimme zum Ausdruck, dass es Veränderungen haben will.
Nach den Informationen, die uns unsere Genoss_innenvor Ort gegeben haben, bin ich für einen kurzen Aufenthalt mit einem Katzensprung nach Tuzlagefahren. Es ist faszinierend festzustellen, wie sehr die Zeit täuschen kann: Die Zeiger scheinen fest zu stehen, während die politischen und sozialen Pendel durchzudrehen scheinen. Aber es ist ja eigentlich gut bekannt: In Zeiten der Revolte oder der Revolution haben die Sekunden den Wert von Minuten,die Minuten den von Stunden und die Stunden den von Tagen. Diese kurze Reise schien mir eine Ewigkeit lang zu dauern, sie war reich angefüllt mit Begegnungen, Diskussionen und Lehren.
Am Flughafen von Ljubljana in Slowenien empfängt uns Mladen, ein Genosse von der Gruppe Iskra (der Funke), er begleitet die kleine Delegation, die aus zwei belgischen Genossen und mir besteht. Es geht Richtung Tuzla, in das Epizentrum der Protestbewegung, die Bosnien jetzt gepackt hat. Mladen bereitet eine Demonstration gegen die Universitätsreform vor, die wirtschaftsliberal ausgerichtet ist und von der die studierende Jugend in Slowenien bedroht ist. Auch organisiert er aktiv die Solidarität mit der sozialen Revolte, denn die neuen Grenzen, die die verschiedenen Nationen des ehemaligen Jugoslawien voneinander trennen, sind gegenüber dem Schwung der Rebellion nicht undurchlässig. Auf dem Weg ruft Mladen die großen Schäden in Erinnerung, die von zwanzig Jahren ungeheuerlichem Wirtschaftsliberalismus an der Wirtschaft auf dem Balkan angerichtet worden sind. Die Wirtschaft des ehemaligen Jugoslawien, die bis dahin durch ein System gezügelt worden war, das trotz der dissidenten Haltung von Tito gegenüber dem sowjetischen Regime bürokratisiert war, und die dann durch die Kriegsjahre ruiniert wurde, ist von der Marktwirtschaft buchstäblich vampirisiert worden. Die Ergebnisse waren: Ausweitung und Anstieg von Ungleichheit, Armut, Arbeitslosigkeit (in Bosnien 40 bis 45 %), Privatisierungen der öffentlichen Dienste und der Industrie zugunsten von
clanartigen und mafiösen Konzernen in trauter Einigkeit mit einer Handvoll skrupelloser westlicher Kapitalisten.
Zum Krieg ist Mladen eher wortkarg, er besteht darauf, davon in der Vergangenheitsform zu sprechen. Er stellt klar und grinst dabei, dass er einen slowenischen Pass hat, seine Mutter Kroatin und sein Vater Serbe ist. Nach einer Weile weicht der endlose slowenische Tannenwald dem Asphalt der langen Autobahn, die nach Kroatien und an Zagreb vorbei führt (wir bleiben innerhalb der Europäischen Union, der Slowenien im Mai 2004 und Kroatienim Juli 2013 beigetreten ist) und uns bis nach Bosnien bringt, das kein Mitgliedstaat der EU ist. Es geht Kilometer um Kilometer, Industriegebiete ziehen vorbei, dort sind weltweit bekannte Schilderzu sehen, und wir kommen an Dörfern vorbei, deren Strohballen an die traditionellen Methoden eines anderen Jahrhunderts erinnern. Dann kündigt eine nach und nach dickere Dreckwolke an, dass wir uns Tuzla nähern. Die Kamine und die immensen Kühltürme des Kohlekraftwerks werden sichtbar. Sie spucken unablässig Rauch mit einem ständigen Schwefelgeruch aus, unter dem die ganze Stadt zu leiden hat. Die Vorzeichen sind klar: Sarajewo ist die Verwaltungshauptstadt von Bosnien-Herzegowina, Tuzla ist die Industriehauptstadt. Aus diesem Grund war man bei den serbischen Bombardierungen vor zwanzig Jahren sorgsam darauf bedacht, die Industrieanlagen zu verschonen, in der Hoffnung aufdie Beute. Es wurde ganz gezielt geschossen, daran erinnert eine Stele, die an die Tötung von 71zivilen Opfern mit Kanonenschüssen am 25. Mai 1995 erinnert; die meisten von ihnen waren junge Leute, die auf den Terrassen der Cafés saßen.
Bis jetzt habe ich bei Tuzla nur an den Namen einesZiels der humanitären Konvois der „Arbeiterhilfe für Bosnien“ von Anfang der 1990er Jahre gedacht und eine vage Vorstellung gehabt, wo dieser Ort auf der Karte zu finden ist. Diese Initiative war von Gewerkschafter_innen und antikapitalistischen Organisationen ausgegangen, die in mehreren westeuropäischen Städten in Großbritannien, Frankreich, Belgien Lebensmittel, Bücher und Medikamentegesammelt und versucht hatten, nach Tuzla zu gelangen, in die Arbeiterstadt, die es wagte, sich deutlich vernehmbar zu seiner Multiethnizität zu bekennen – und dies trotz des Kriegs und des Hasses. Leider ist es nur einem einzigen Lastwagen gelungen, sein Ziel zu erreichen.
Im Stadtzentrum hat uns von Anfang an ein dichter und seltsam riechender Nebel erfasst, der den Straßen und Stadtteilen das Aussehen von London im 19. Jahrhundert gibt, das der schottische Romancier Conan Doyle so gut beschrieben hat. Die Häuser sind niedrig und vielfach wackelig, denn der Boden ist instabil. Jungen Menschen gehen in Gruppen umher, es wird ständig gelacht und diskutiert. In den Kneipen wird getrunken, getanzt, angemacht, wie überall sonst auf der Welt. Das Aussehen der Kleidung ist das gleiche, das Umgehen miteinander ist das gleiche, die Jugend von Tuzla ist der in Frankreich ähnlich. Die Jugend von Tuzla ist auch unsere. Nur – sie ist aus dem Bauch des Kriegs hervorgekommen und hat einen ernsten und reifen Zugbewahrt. Wenn man mit den einen und den anderen diskutiert, wird einem schnell bewusst, dass diese schreckliche Belastungsprobe, von der nur mit einem lapidaren „after the war“ die Rede ist wird, diese Generation stark geprägt; wenn eine Debatte in Gang kommt, scheint sie für ihr Alter sehrfrühreif zu sein. Ihre Abhärtung ist wahrscheinlich eines der Fermente für die Revolte.
Die Stigmata der sozialen Katastrophe und der politischen Revolte sind augenscheinlich: geschlossene Läden, nicht reparierte Strassen, verfallene Gebäude, in denen jedoch Menschen wohnen, Kästen und Mauern, deren Tags von der Stimmung zeugen, miteiner Mischung von Beleidigungen (wie sie auf jeder anständigen städtischen Fassade zu sehen sind) und Anspielungen auf all die „Wohltaten“, an die die Bevölkerung denkt, wenn es um die frühere Regierung und die Politiker geht. Der Clou von diesem raschen Überblick ist das Gebäude der Regierung des Kantons Tuzla, das am 7. Februar von den Demonstrant_innen verwüstet und in Brand gesteckt worden ist; das war der Höhepunkt von drei Protesttagen, bei denen über 15 000 Menschen zusammengekommen sind. Einige Stunden danach wurde das Präsidentenamt in Sarajewo belagert und ebenfalls angesteckt. Hier gehen die Polizist_innen inzwischen gleichgültig an diesen verkohlten Gebäuden vorbei, eine „ferne“ Erinnerung an eine Regierung, die gezwungen war, wegen der Macht der Straße abzutreten. Ein riesengroßes Graffito verkündet die „Revolution“ und bringt es auf den Punkt: „Nationalisten – Diebe“. In der Tat waren Elend und Korruption für die Wut der Bevölkerung zentral. In diesen beiden Wörtern kondensiert sich die Bilanz der wirtschaftsliberalen Politiken, die in schöner Harmonie von der Sozialdemokratie und der Nationalistischen Partei Bosniens (die von Alija Izetbegovićgegründet und dann von seinem Sohn Bakir übernommen wurde) betrieben worden sind; deren politisches Abwechseln lief so reibungslos, dass Mladen sagt: „Hier war die Opposition permanent im Amt und umgekehrt.“
„War der Krieg die Ursache von all dem?“ – „Ja, derWirtschaftskrieg!“
Es gibt also seit einem Monat in Bosnien keine Regierung mehr und das scheint niemanden zu beunruhigen. Es ist eine Vakanz der Macht, wie sie gleich welchen Politiker hier oder anderswo in Panik versetzen muss, aber jeder Passant, jede Passantin auf der Straße kann dir geduldig, furchtlos und mit Überzeugung erklären, wie es dazu gekommen ist.
Gordan, 35 Jahre, der zu denen gehört, die am längsten Mitglied in der [2012 gegründeten] Gruppe Lijevi (Linke) ist, erklärt uns die Erfahrungen mitdirekter Demokratie, die in Tuzla nach den Demonstrationen und dem Sturz der Machthabenden gemacht worden sind. Wo es nun keine Regierung mehr gibt, kommt nun ein Plenum, eine für die gesamte Bevölkerung der Stadt offene Volksversammlung in einem Gemeindesaal zusammen – zuerst täglich, inzwischen zweimal pro Woche –, um sich mit den laufenden Problemen und politischen Themen zu befassen. An diesen Plena nehmen zwischen 700 und 1000 Menschen teil, nicht immer dieselben. Die Redebeiträge sind kurz und werden nach einigen Minuten gestoppt, angehende Chefs sind nicht gern gesehen. Nur Moderator_innen werden jeweils bestimmt, damit ein guter Ablauf sichergestellt ist. Es gibt zahlreiche Themen und sie werden frei angesprochen: Arbeitsplätze, Industrie, öffentliche Dienste, Bildung, Kultur, Korruption, Gewalt usw.
Zwölf Ausschüsse sind gebildet worden, die zu den Themenbereichen arbeiten, die bisher von den Ministerien behandelt worden sind. Eine weitere Kommission ist mit den Beziehungen zu den Beschäftigten beauftragt. Drei Arbeitsgruppen kümmernsich um die Medien, juristische Aspekte und Logistik. Das Plenum hat verlangt, dass das Parlament rasch eine technische Regierung benennt, und sich dagegen ausgesprochen, dass der Ministerpräsident aus den Reihen der Abgeordneten kommt, damit er nicht instrumentalisiert wird, soll er unabhängig von dem traditionellen politischen Spiel bleiben. Das Plenum sieht sich zu allererst als eine starke und legitime Gegenmacht. Sein Ziel lautet: Die Lösungen, die in ihm ausgearbeitet werden, sollvon der künftigen Regierung buchstabengetreu umgesetzt werden und wenn sie ihr Mandat nicht einhält, soll sie einmal mehr gestürzt werden. Das ist eine Art von Vetorecht, das über direkte Demokratieeingeführt wird.
In der Kommission für die Beziehungen zu den Beschäftigten, bei der wir zuhören, wird die Frage der Wiederingangsetzung der Reinigungsmittelfabrik Dita angesprochen. Dieses vor einigen Jahren privatisierte Unternehmen hat seinen Betrieb eingestellt, dabei konnten sich die Führungskräfte kräftig bereichern, auf betrügerische Art und Weise. In derGruppe, die ihre Ergebnisse dem Plenum vortragen muss, gibt es lange Diskussionen: Soll man den Beschäftigten helfen, die Aktien des Unternehmens zu kaufen, soll man die Streichung der Schulden von Dita bei den Lieferanten anordnen, wie soll das Eigentum an dem Werk den Beschäftigten übertragen werden?
Mirna, die bei der Fabrik angestellt ist und in derGruppe mitarbeitet, führt uns bei einem Besuch des Betriebs. In den Industrievororten von Tuzla steht sehr viel still und leer, es ist ein wahrer Industriefriedhof. Vor den zahllosen unbebauten Geländen,den leerstehenden Schuppen, den ausgeschlachteten Gebäuden sage ich naiverweise: „War der Kriegdie Ursache von all dem?“ Mirna antwortet schlagfertig: „Ja, der Wirtschaftskrieg!“ Hier sindFabriken zum Teil in nur zwanzig Jahren entstanden und wieder geschlossen worden. Während die Industriegeschichte bei uns im Westen, die nicht selten auch kaputt gegangen ist, sich oft über mehr als einhundert Jahre erstreckt, ist das Wirtschaftsleben in Tuzla von kurzer Dauer. Sie beschränkt sich auf einExpresstempo mit mafiöser Kapitalakkumulation, der Kapitalismus plündert und ist wieder weg: eine Art von ökonomischer Blitzkrieg. Ein tiefes Gefühl von heillosem Durcheinander erfasst uns alle.
Herumstreunende Hunde begleiten uns auf den Laderampen und auf dem Werkgelände, die Pflanzen nehmen sich dort wieder ihr Recht. Seit 2011 werden die Beschäftigten – inzwischen 120, früher mal 1000 – nicht mehr bezahlt, sie lösen sich in kleinen Gruppen ab, die das Werk rund um die Uhr bewachen, um Diebstähle und Sabotageversuche zu verhindern. Die Arbeiter erklären stolz, mit ein wenig Investitionen und einer Beihilfe zur Berufsbildung könne der Betrieb rasch wieder in Gang gesetzt werden, falls eine entsprechende politischeEntscheidung gefällt würde.
Als wir zurück im Stadtzentrum sind, treffen wir vier Genoss_innen, die aus Sarajewo gekommen sind. Tijana berichtet, dass über die Städte Tuzla und Sarajewo hinaus ganz Bosnien von dem Aufruhr erfasst ist. In Mostar zum Beispiel hat der Kampf einen symbolischen Verlauf genommen. Gewöhnlich stehen sich auf den beiden Seiten des Flusses zwei Gemeinschaften gegenüber, die kroatische und die bosniakische. Nun hat die Revolte die beiden Gruppierungen zusammengebracht, weder die bosniakischen noch die kroatischen Regierungsgebäude sind verschont worden. Als die bosniakischen Behörden die kroatischen Demonanstrant_innen beschuldigen, sie hätten in ihren Gebäuden das Feuer gelegt, haben die bosniakischen Einwohner_innen lauthals die Verantwortung für diese Aktion übernommen und ihre Solidarität mit ihren „kroatischen Brüdern“ verkündet. Die nationalen Fragen sind selbstverständlich nicht verschwunden, stillschweigend und latent sind sie präsent geblieben. Aber zur Zeit werden sie von der sozialen Frage eingedämmt und überlagert, die neue Generation ist darauf sehr stolz, sie sagt, sie beobachte mit gewisser Angst das Gegenbeispiel Ukraine. Dort hat sich das Volk zuerst gegen die soziale Ungerechtigkeit und die Korruption aufgelehnt und jetzt ist es zur Geisel der Machenschaften des Imperialismus der Russen und derNATO geworden.
Die Ukraine zieht die Aufmerksamkeit aller Spitzenleute der EU auf sich, weil es strategisch um so viel mehr geht als in Bosnien (geostrategisch, wirtschaftlich, in Bezug auf Energie usw.); Tuzla dagegen bietet nur die Möglichkeit, sich mit einem exemplarischen Emanzipationskampf zu solidarisieren und zu identifizieren. Diese soziale und politischeErfahrung ist mit erhobener Stimme auf der Suche
nach ihrem Weg und entdeckt wahrscheinlich Bestrebungen nach Selbstverwaltung wieder, die im jugoslawischen kollektiven Gedächtnis unter der Oberfläche vergraben liegen. Dieses Experiment ist chaotisch und trifft auf zahlreiche Hindernisse, aber sie existiert, sie ist da, vor unseren Augen, wenn wir sie nur öffnen. Gemeinsame politische Unterstützung für die Aufständischen in Bosnien leisten, eine internationalistische Gewerkschaftskampagne führen, um der Wiederinbetriebnahme des selbstverwalteten Betriebs Dita unter die Arme zu greifen– das sind ein paar denkbare Ansätze, für die sich die dazu bereiten Organisationen der sozialen und politischen Linken in Frankreich zusammentun sollten. Frühling auf dem Balkan, slawische Ausdrucksform der Bewegung der Empörten? Die Bezeichnungen sind nicht so wichtig. Eines steht fest: Vor den anstehenden Europawahlen und in Anbetracht dessen, dass die politische Klasse tief diskreditiert ist, ist es von öffentlichem und von internationalistischem Interesse herauszuschreien, dass Tuzla die Hauptstadt des Europas ist, das uns fehlt: eines Europas der Arbeiter_innen und der Völker, das auf den Trümmern der EU, ihrer Verträge und ihrer gegenwärtigen ökonomischen und politischen Repräsentation aufzubauen ist.
Aus dem Französischen übersetzt von Wilfried Dubois
Eine stark gekürzte Fassung dieses Berichts erschien in L’Anticapitaliste,der Wochenzeitung der „Nouveau Parti Anticapitaliste“ (Nr. 234, 20. März 2014, S. 5)